Menschenrechtsverletzungen in Syrien: Unschuldige Opfer willkürlicher Inhaftierungen

 

Im Januar 2024 registrierte das Syrische Netzwerk für Menschenrechte alarmierende Zahlen von mindestens 182 Fällen willkürlicher Inhaftierungen im krisengebeutelten Syrien. Unter den Betroffenen waren acht Kinder und vier Frauen, die von verschiedenen Parteien im Land festgenommen wurden.

Gemäß den dokumentierten Informationen handelte es sich bei 146 dieser Fälle um gewaltsames Verschwindenlassen. Die Streitkräfte des syrischen Regimes griffen in 79 Fällen Zivilisten an, einschließlich zwei Kindern und einer Frau. Zusätzlich wurden 61 Fälle, davon sechs Kinder betroffen, von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) verzeichnet.

Insbesondere in den Gouvernoraten Rif Damaskus, Hama, Homs und Daraa führten die Streitkräfte des syrischen Regimes umfangreiche Verhaftungs- und Inhaftierungsoperationen durch. Der Vorwand für diese Maßnahmen war häufig die angebliche Nichterfüllung des Pflicht- und Reserve-Militärdienstes. Die Mehrheit dieser Vorfälle ereignete sich im Rahmen von Massenrazzien, Verhaftungskampagnen und an Kontrollpunkten. Auffällig ist, dass viele der Betroffenen in Gebieten lebten, die zuvor Vergleichsabkommen mit dem syrischen Regime unterzeichnet hatten, wodurch ihre Sicherheitslage geregelt wurde.

Eine Welle von Verhaftungen, die von der militanten Gruppe Hay’at Tahrir al-Sham initiiert wurde, sorgt weiterhin für Unruhe in der Region. Die Ereignisse, die sich im vergangenen Januar entfalteten, konzentrierten sich vor allem auf das Gouvernement Idlib und abgelegene ländliche Gebiete des Gouvernements Aleppo.

Im Visier der Festnahmen befanden sich Medienaktivisten, Politiker und lokale Persönlichkeiten, die sich kritisch zu den Verwaltungspolitiken von Hay’at Tahrir al-Sham in den von ihr kontrollierten Gebieten geäußert hatten. Die Verhaftungen erfolgten auf verschiedene Weisen, darunter Razzien, Stürme, erzwungene Türöffnungen, Straßenentführungen und Operationen an temporären Kontrollpunkten.

Besonders besorgniserregend sind die Festnahmen unter dem Vorwand der Zugehörigkeit zu der extremistischen Gruppierung “Hizb ut-Tahrir”. Kollektive Razzien, umfassende Verhaftungskampagnen und Kontrollpunktoperationen in der Provinz Idlib prägten diese Vorgehensweise.

Der Justizapparat der Hay’at Tahrir al-Sham zieht zudem Medienaktivisten und Mitarbeiter humanitärer Organisationen für Ermittlungen heran. Dies dient offenbar dazu, sie vor Verstößen gegen die von der Gruppe auferlegten Richtlinien zu warnen.

Das Ausmaß der Repression überrascht nicht nur durch ihre Willkürlichkeit, sondern auch durch die Beteiligung aller Fraktionen der bewaffneten Opposition und der Nationalen Armee. Diese willkürlichen Verhaftungen und Entführungen verschonen selbst Frauen nicht. Die meisten Vorfälle zielen auf Menschen aus Gebieten, die entweder vom syrischen Regime oder den Demokratischen Kräften Syriens kontrolliert werden.