Erdogan und die Verfassung: Ein Blick in die Zukunft der Türkei

In der Türkei mehren sich Anzeichen dafür, dass Erdogan eine Verfassungsänderung anstrebt, die seine Amtszeiten und Befugnisse erweitern könnte. Dieser Wunsch wurde kürzlich von seinem Freund und ehemaligen Präsidenten Abdullah Gül anlässlich des 100. Jahrestages der Türkischen Republik öffentlich artikuliert.

Gül, der in dieser Angelegenheit als Befürworter einer neuen Verfassung auftritt, ließ verlauten, dass Erdogan dies auf seine politische Agenda gesetzt hat. Ein Schritt, den er als Chance betrachtet, die weiter analysiert werden muss. Die Absichten Erdogans in Bezug auf diese Verfassungsänderung ziehen breites Interesse auf sich, insbesondere da er beabsichtigt, die Geschicke des Landes über mehrere Amtszeiten als Präsident zu lenken.

Erdogan und die Verfassungsänderung

Einblicke in Erdogans lang gehegten Wunsch nach Verfassungsänderung bietet der türkische Forscher Muhammad Emin Kilic. Er äußerte, dass die Neugestaltung der Verfassung ein tief verwurzelter Wunsch des Präsidenten ist. Erdogan hat wiederholt vorgeschlagen die aktuelle Verfassung von 1982 auch als Putschverfassung bekannt, abzuschaffen. Obwohl er diese Idee bereits vor den letzten Präsidentschaftswahlen und vor einem Jahr vorbrachte, fand sie in der türkischen Bevölkerung keine breite Zustimmung.

Kilic betonte: „Erdogans Bestreben die Verfassung zu ändern, könnte ihm die Möglichkeit eröffnen, erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren. Es ist offensichtlich, dass er seine Amtszeiten ausdehnen möchte, was das Hauptziel dieser Verfassungsänderung ist.”

Die Hürden für eine Verfassungsänderung in der Türkei sind jedoch hoch. Die Ausarbeitung einer neuen Verfassung erfordert die Zustimmung von 400 der 600 Parlamentsmitglieder, während der Präsident 360 Abgeordnete benötigt, um die Verfassungsänderung einem Volksreferendum zu unterziehen. Obwohl die Regierungspartei und ihr Verbündeter die Nationale Bewegung über 320 Parlamentssitze verfügen, fehlen ihnen 40 Stimmen aus der Opposition, um diese Veränderungen zu bewirken.

Mustafa Salah, ein Experte für türkische Angelegenheiten äußerte sich skeptisch: „Es ist schwer vorstellbar, dass eine neue Verfassung verabschiedet wird, die die Fortsetzung von Erdogans Amtszeiten sichert oder dem Präsidenten erweiterte Befugnisse verleiht, besonders da in diesem Fall die Regierung auf die Unterstützung von 40 Parlamentsmitgliedern aus der Opposition angewiesen ist, um die Verfassungsänderung zu verabschieden und sie einer Volksabstimmung zu unterziehen.” Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen in der politischen Landschaft der Türkei in den kommenden Monaten entfalten werden.