Gaza-Mauer: Israel bezieht Zement aus der Türkei

Während einer Sitzung im Parlament äußerte sich Meral Danış Beştaş, ein Mitglied der Partei für Volksgleichheit und Demokratie (HEDEP), die früher unter dem Namen Grüne Linke Partei (YSP) bekannt war, zur Frage des Bezugs von Zement für den Bau von Häusern und Mauern in Gaza. Beştaş machte in ihren Äußerungen geltend, dass dieser Zement aus der Türkei nach Israel gelangt, und nutzte die Gelegenheit, um die israelischen Angriffe auf Gaza zu kommentieren.

Die Türkei hat sich als einer der bedeutendsten Lieferanten von Zement und Stahl für Israel etabliert. In diesem Zusammenhang wies Beştaş auf eine vermeintliche Doppelmoral seitens der türkischen Regierung hin. Es wird argumentiert, dass die Türkei einerseits an der Entstehung von Konflikten beteiligt ist, während sie andererseits öffentlich Verurteilungen von Konflikten ausspricht. Sie unterstrich dabei die Überzeugung, dass der Frieden selbst der beste Schutz vor Kriegen sei.

Beştaş hebt hervor, dass diese vermeintliche Doppelmoral nicht nur in der Frage der Kurden, sondern auch im Zusammenhang mit der palästinensischen Thematik offenkundig ist. Ein konkretes Beispiel, das sie anführt, betrifft die Vergabe von Visa. Das türkische Außenministerium stellt Visa für Israel nicht aus, während Visa für Palästinenser bearbeitet werden. Des Weiteren betonte sie, dass der Zement, der für den Bau in Gaza verwendet wird, aus der Türkei stammt, obwohl die Türkei zu den Hauptexporteuren von Zement, Eisen und Stahl nach Israel gehört.

Angesichts dieser Vorwürfe wurde eine offizielle Stellungnahme von Frau Beştaş gefordert.

Die zentralen Herausforderungen im Nahen Osten: Die Palästinenser- und Kurdenfrage

Mit Verweis auf aktuelle Statistiken, die den jüngsten schweren Luftangriff Israels auf Gaza als den verheerendsten seit 2008 identifizieren, betonte Beştaş, dass HEDEP die Verantwortung übernommen hat, eine gemeinsame Erklärung im Parlament zu unterzeichnen, um diese Angriffe zu verurteilen. Sie drückte ihre sofortige Verurteilung dieses Angriffs als eine Verletzung des Völkerrechts und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit aus.

In Bezug auf die kürzlich erfolgte Genehmigung zur Verlängerung des militärischen Einsatzes in Syrien und im Irak wies die Abgeordnete darauf hin, dass vor kurzem ein Kriegsmandat verabschiedet wurde. Sie bedauerte, dass bei den beiden zentralen Problemen im Nahen Osten, nämlich der Palästinenser- und Kurdenfrage, ein doppelter Standard in der parlamentarischen Arbeit vorherrscht. Sie stellte fest, dass der Angriff Israels auf Gaza zweifellos ein Krieg ist, der in keiner Weise mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Insbesondere die Bombardierung von Krankenhäusern markiert einen traurigen Höhepunkt. Dennoch herrscht auch in Rojava ein blutiger Konflikt und die Angriffe setzen sich unvermindert fort.