Deutschland: Syrer inhaftiert wegen möglicher Verbindung zu Terrorgruppe

Die Festnahme von syrischen Flüchtlingen erfolgt vor dem Hintergrund einer anhaltenden Debatte über die Sicherheit und den Umgang mit Flüchtlingen, die in den letzten Jahren nach Europa gekommen sind. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben sich verstärkt mit der Herausforderung auseinandergesetzt, wie sie Flüchtlinge aufnehmen und gleichzeitig sicherstellen können, dass keine extremistischen Elemente ins Land gelangen. Diese jüngsten Festnahmen werfen erneut Fragen darüber auf, wie diese Balance gefunden werden kann.

Selbst in den letzten Jahren haben zahlreiche Menschenrechtsberichte dokumentiert, wie Dutzende Mitglieder von mit der Türkei verbündeten bewaffneten Fraktionen und Terrororganisationen, denen Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien vorgeworfen werden, sowie Tausende von Flüchtlingen, nachdem sie Hunderttausende Dollar gesammelt hatten, über die Türkei nach Europa gelangten. Ihre Methoden reichten von der Erhebung von Lizenzgebühren über Diebstähle bis zur Beschlagnahmung von Eigentum von Zivilisten, wie von der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigt wurde. Diese Individuen setzten ihre Reise von der Überfahrt Dutzender Söldner, die von der Türkei nach Libyen geschickt wurden und Tausende von Dollar für ihren Einsatz an der Seite der „Regierung des Nationalen Abkommens” in Westlibyen erhielten, fort – vom Mittelmeer bis zu den südeuropäischen Küsten und bis nach Nordeuropa.

Seit dem Jahr 2015 warnen europäische Geheimdienstberichte vor der Ausnutzung der Flüchtlingskrise in Europa durch die Terrororganisation ISIS, um ihre Mitglieder und Zellen auf dem europäischen Kontinent zu infiltrieren und anschließend junge Menschen für Terroranschläge zu rekrutieren. Ein Bericht des amerikanischen Magazins „Newsweek” warnt davor, dass das Fehlen einer koordinierten Strategie zwischen den Ländern der Europäischen Union Terrororganisationen ermutigen könnte, diese Schwachstellen auszunutzen und terroristische Elemente nach Europa zu entsenden, um Anschläge zu verüben.