Syrien zurück in der Arabischen Liga

Syrien wird wieder in die Arabische Liga aufgenommen und darf ab sofort an den Sitzungen und Treffen der Organisation teilnehmen. Das beschlossen die Außenminister der Mitgliedstaaten der Arabischen Liga bei einem Treffen am Sonntag in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Dem Treffen blieben allerdings einige Staaten fern, darunter auch Katar, das weiterhin strikt gegen eine Annäherung mit Syrien unter Machthaber Bashar al-Assad ist. “An unserer Haltung, die Beziehungen mit Syrien nicht zu normalisieren, hat sich nichts geändert”, hieß es in einer Mitteilung aus Katar. Dennoch stimmten die anwesenden Außenminister für eine Wiederaufnahme von Syrien in die Arabische Liga.

Bashar al-Assad kann an Treffen teilnehmen

Bereits beim formellen Treffen einiger arabischer Außenminister in Amman Anfang diesen Monats wurden die Zeichen auf eine Rückkehr Syriens in die Organisation verdichtet. Allerdings erwartete man einen solchen Schritt erst beim Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Saudi-Arabien am 19. Mai. Durch diese Entscheidung ist nun eine Teilnahme von Bashar al-Assad beim Gipfeltreffen der arabischen Länder möglich. Der Generalsekretär der Arabischen Liga Ahmed Aboul Gheit erklärte dazu bei der anschließenden Pressekonferenz: “Wenn er (al-Assad, Anm. d. Red.) es wünscht, kann er teilnehmen, da Syrien ab diesem Abend Vollmitglied der Arabischen Liga ist und ab morgen jeden Sitz innehaben können. Wenn die Einladung vom Gastgeberland Saudi-Arabien gesendet wird und er es sich die Teilnahme  wünscht, wird er teilnehmen”.

Syrien bricht trotz Protesten die diplomatische Barriere in der arabischen Welt

2011 hatte die Arabische Liga mit der Intensivierung der Gewalt infolge der Massenproteste, die später zum bis heute andauernden Bürgerkrieg führte, die Mitgliedschaft von Syrien suspendiert. 12 Jahre später ist Syrien unter al-Assad wieder zurück in der Arabischen Welt der Diplomatie. Für den Generalsekretär der Arabischen Liga bedeutet das aber noch keine Normalisierung der Beziehungen. “Die Rückkehr von Syrien bedeutet nicht die Normalisierung der Beziehungen zwischen Syrien und den arabischen Ländern, das ist eine souveräne Entscheidung eines jeden Staates”, sagte er. Doch die Entwicklungen der letzten Wochen und insbesondere die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zu Saudi-Arabien, sprechen eine deutliche Sprache. Währenddessen zeigte sich das syrische Außenministerium erfreut über die Entscheidung und nannte es einen “positiven Schritt”. Ägyptens Außenminister Samih Shukri erklärte, dass eine politische Lösung der einzige Weg für eine Einigung sei und schloss dabei ausländische Kräfte aus. Vor allem die USA erklärten noch vor kurzem ihren Standpunkt, indem sie sagten, dass sie “die Beziehungen zum Assad-Regime nicht normalisieren werden und andere, die es tun, nicht unterstützen”.

Außerdem soll es auch zu Auflagen für Syrien gekommen sein. So soll die syrische Regierung wieder Gespräche mit der syrischen Opposition bezüglich einer neuen Verfassung aufnehmen, die Rückkehr der Flüchtlinge ermöglichen, der Drogenschmuggel eingedämmt werden und die Grenzen für humanitäre Hilfe geöffnet werden.