Syrien vor Rückkehr in die Arabische Liga

Am 1.Mai fand in der jordanischen Hauptstadt Amman ein Treffen statt, das die Verhältnisse in Syrien neu ordnen könnte. Die Außenminister Jordaniens, Syriens, Saudi-Arabiens, des Irak und Ägyptens kamen zusammen, um über weitere Schritte im Normalisierungsprozess mit Syrien und über einen ‘jordanischen Lösungsansatz der Krise in Syrien’ zu beraten.

Die Teilnehmer des Treffens erklärten weiter, das offizielle Ziel sei es, nach der Suspendierung und politischen Isolation nach dem Ausbruch des blutigen Bürgerkriegs 2011 und der Niederschlagung des Aufstands „eine politische Lösung für die anhaltende Syrien-Krise zu finden und über die Rückkehr Syriens in die Arabische Liga zu diskutieren“.

Dem Treffen in Amman gingen mehrere laufende Gespräche und Besuche von Mitgliedern der Arabischen Liga und Syrien voraus. Syrien nahm in bilateralen Gesprächen den offiziellen diplomatischen Kontakt zu vielen arabischen Ländern wieder auf. Darunter waren auch offizielle Staatsvisiten vom syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, der bis vor kurzem noch mit einigen Ausnahmen international als isoliert galt. Die bislang größte Überraschung für viele politische Beobachter war die Annäherung mit Saudi-Arabien. Das saudische Königreich zählte zu den größten Unterstützern der syrischen Opposition. Nach einigen gegenseitigen Besuchen ist das Eis zwischen Syrien und Saudi-Arabien nun gebrochen. Saudi-Arabien wirbt nun aktiv für eine Rückkehr von Syrien in die Arabische Liga. Es wird erwartet, dass Saudi-Arabien beim Treffen der Arabischen Liga in Riad diesen Monat das Thema aufgreift und erneut für eine Rückkehr Syriens werben wird. Mit einigen Ausnahmen, wie zum Beispiel Katar, stehen die meisten Länder der Arabischen Liga diesem Vorhaben nicht ablehnend gegenüber. Zuletzt besuchte der syrische Minister für Öl und Rohstoffe Algerien, womit auch mit diesem Land der diplomatische Kontakt wieder intensiviert wurde.

Beim Treffen in Amman wurde außerdem eine koordinierte Bekämpfung des Drogenhandels an der syrischen Grenze, insbesondere zu Jordanien und dem Irak, beschlossen. Vor allem der Handel mit Captagon machte Syrien infolge der zunehmenden Gewalt und des Krieges zum Hauptdrehkreuz für Drogenkonsum und -schmuggel. Erst kürzlich wurden Mitglieder der al-Assad-Familie und hochrangige Mitglieder des Regimes von der Europäischen Union sanktioniert, weil sie vom berüchtigten Handel mit Amphetaminen profitieren und dessen Schmuggel in die Golfstaaten organisierten, wobei Jordanien das Hauptziel des illegalen Captagon-Handels ist.

In der Schlusserklärung, die nach dem Treffen abgegeben wurde, bekundeten die Teilnehmer auch ihre Bemühungen, auf die freiwillige Rückkehr von Millionen vertriebener syrischer Flüchtlinge hinzuarbeiten und die Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen zu intensivieren, darunter auch die Bekämpfung von Terrorismus und Drogenhandel. Während viele geflüchtete und oppositionelle Syrer eine Rückkehr in die Herrschaft von al-Assad befürchten, werden jedoch diplomatisch die Weichen dafür gelegt. Nach über zehn Jahren blutigen Bürgerkrieg mit hunderttausenden Toten scheint es so, als ob Bashar al-Assad zumindest in der arabischen Welt sich wieder als legitimer Führer des Landes präsentieren kann. In Riad könnte diesen Monat bereits die Rückkehr Syriens in die arabische Welt formell beschlossen werden.