Vierer-Gipfel in Moskau: Türkei und Syrien nähern sich weiter an

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar beantwortete am Montag Fragen zu den Beziehungen der Türkei zu Syrien. Dabei erklärte Akar, dass am Dienstag, dem 25. April die offiziellen Gespräche in Moskau fortgeführt werden sollen. Bereits am 28. Dezember des letzten Jahres trafen sich die Verteidigungsminister der Türkei, Russlands und Syriens in der russischen Hauptstadt Moskau. Unter russischer Vermittlung erklärte sich die Türkei bereit, wieder Gespräche mit dem Nachbarland aufzunehmen. Zuvor war die Türkei unter der islamisch-konservativen AKP-Regierung ein Erzfeind des Assad-Regimes und unterstützte dabei auch politisch sowie militärisch syrische Oppositionsgruppen.

Der türkische Verteidigungsminister verriet, dass am Treffen in Moskau die Verteidigungsminister sowie die Geheimdienstchefs der Türkei, Syriens, Russlands und des Irans teilnehmen werden. Zuvor war der Iran von diesen Gesprächen ausgeschlossen worden, jedoch erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow vor einigen Wochen, dass nun auch der Iran ein Teil dieser Gespräche sein werde. Alle vier Länder sind aktive Parteien im syrischen Bürgerkrieg. Beobachter sehen hinter den türkischen Annäherungsversuchen wahltaktische Gründe. Am 14. Mai finden in der Türkei Wahlen statt, bei denen der Präsident sowie ein neues Parlament gewählt werden. Dabei spielen Syrien und die syrischen Flüchtlinge im Land eine große Rolle. Die syrischen Flüchtlinge in der Türkei einerseits sowie die syrischen Oppositionellen in Syrien andererseits befürchten, dass sie den Gesprächen zum Opfer fallen könnten. Akar sagte diesbezüglich: “Ob in der Türkei oder in Syrien, wir haben syrische Brüder und Schwestern, mit denen wir zusammen sind. Es kommt für uns nicht in Frage, eine Situation herbeizuführen oder eine Entscheidung zu treffen, die sie in Schwierigkeiten bringen würde.”

Ob es so sein wird, ist fraglich. Während die Türkei weiter auf Normalisierungskurs mit Syrien ist, finden in den türkischen Besatzungszonen Syriens täglich Proteste gegen diese Gespräche statt. Für das syrische Assad-Regime bedeuten diese Gespräche einen Prestigegewinn, vor allem nachdem man auch die Beziehungen zu vielen arabischen Ländern wieder aufnehmen konnte.