Vierter Jahrestag der militärischen Niederlage des IS: IS bleibt weiter eine internationale Bedrohung

On 25. March 2023

Am 23. März 2019, nachdem die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) die letzten militärischen Einheiten des Islamischen Staates (IS) in der Stadt Baghouz in Nord- und Ostsyrien eliminiert hatten, wurde der Sieg über den IS in der Region verkündet. Tausende von Kämpfern und Zivilisten verloren ihr Leben im Krieg gegen das sogenannte Kalifat. Der italienische Kämpfer Lorenzo Orsetti (nam de guerre Tekoşer Pilîng) gehörte zu denen, die bei der letzten Operation, der territorialen Niederlage des IS, ihr Leben verloren. Die Beseitigung der Terrororganisation IS brachte nicht nur in der Region, sondern auch in der ganzen Welt Erleichterung mit sich.

Nach dem Sieg intensivierte die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES) den Wiederaufbau der Region, während die SDF ihre Operationen gegen verbliebene IS-Zellen fortsetzte, um sie daran zu hindern, wieder an Macht zu gewinnen. Die SDF trägt auch die Verantwortung, Zehntausende von inhaftierten IS-Kämpfern und deren Familien, die in Gefängnissen und Lagern leben, zu überwachen. Diese Sicherheitsmaßnahmen wurden jedoch mehrfach durch die Angriffe des türkischen Staates in der Region torpediert, obwohl diese Maßnahmen zur Vernichtung der Terrororganisation beitragen sollten. Im November vergangenen Jahres wurden acht SDF-Kämpfer, die das Lager al-Hol bewachen, bei einem türkischen Drohnenangriff getötet.
US-General Michael Kurilla, der diesen Monat die Lager besuchte, bewertete die Freilassung von Gruppen von Häftlingen, die er “IS-Armee” nannte, als große Bedrohung für die Welt.

Nach dem Großangriff des IS auf das al-Sina’a-Gefängnis im Januar 2022 mit dem Ziel einer massenhaften Befreiung von Gefangenen warnte die AANES vor einer Wiederbelebung des IS und der Notwendigkeit internationaler Maßnahmen. Auch die Verwaltung des Lagers al-Hol, das als das gefährlichste Flüchtlingslager der Welt gilt, hat die internationale Gemeinschaft mehrfach gewarnt. Die Selbstverwaltung fordert die Staaten nach wie vor auf, Verantwortung für ihre Staatsangehörigen zu übernehmen. Regionale Stimmen mahnen auch vor einer neuen Invasion des türkischen Staates, die seit langem auf der Tagesordnung steht, die die Region destabilisieren und dem IS ermöglichen wird, sich in Syrien zu reorganisieren.

Dennoch existieren in verschiedenen Teilen der Welt immer noch terroristische IS-Zellen, die nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in Europa Anschläge verübt haben. In Deutschland, Belgien, Frankreich, Spanien, den Niederlanden, England, Schweden und Finnland hat der IS zwischen 2014 und 2019 zahlreiche Todesopfer gefordert. Obwohl die Terroranschläge in Europa nach dem Sieg über den IS vor vier Jahren gestoppt wurden, gehen die Bemühungen des IS sich neuzuordnen weiter. Der Bericht des UN-Sicherheitsrates von 2023 betont die Bedrohung durch den IS und stellt fest, dass „die terroristische Organisation weiterhin Informations- und Kommunikationstechnologien zur Verbreitung von Propaganda einsetzt und dass ihre Nutzung solcher Technologien ausgeklügelter und produktiver geworden ist“.

Eine weitere Frage, die sich in Europa stellt, ist, ob IS-Söldner in europäischen Ländern Asyl suchen. Im Januar dieses Jahres wurde in den Niederlanden ein Mann verhaftet, der verdächtigt wurde, seit Jahren eine Führungsrolle bei IS inne zu haben. Dem Verdächtigen, der infolge eines Hinweises festgenommen wurde, wurde nach seinem Antrag in den Niederlanden im Jahr 2019 eine Aufenthaltserlaubnis erteilt. Eine ähnliche Situation hat sich in Schweden ereignet. Dabei bestehen weiterhin Bemühungen, neue IS-Kämpfer zu rekrutieren. In Deutschland wurde diesen Monat ein 18-jähriger Mann verhaftet, als er versuchte, das Land zu verlassen, um sich dem IS im Irak anzuschließen.

Die SDF veröffentlichte eine Erklärung zum vierten Jahrestag des Sieges. Darin heißt es, die Kräfte hätten für die ganze Welt gekämpft und die humanitäre Mission mit einem Sieg gekrönt. In der Erklärung zu den anhaltenden Bedrohungen heißt es: „Die Terrororganisation stellt weiterhin eine unmittelbare Bedrohung für unsere Regionen und die Welt dar, vor allem durch ihr Netzwerk von Terrorzellen. Ihr Ziel ist es, ihre zerfallende Organisation wieder aufzubauen, ihre Bestrebungen wiederzubeleben, die Kontrolle über bestimmte Gebiete zurückzugewinnen und das Leben der lokalen Bevölkerung zu bedrohen. Die jüngsten Angriffe dieser Zellen auf das Al-Hol-Lager, die Stadt Raqqa und das al-Sina’a -Gefängnis in der Stadt Al-Hassaka unterstreichen die anhaltende Gefahr.

Darüber hinaus stellen die Familien in den Lagern eine potenzielle Zeitbombe dar, die jeden Moment explodieren könnte, wie die massenhaften Fälle von Tötungen und Fluchtversuchen im vergangenen Sommer gezeigt haben. “Wir glauben, dass die Einrichtung eines internationalen Tribunals in unseren Regionen und die Bestrafung dieser Verbrecher die Gefahr mindern und die Aktivität ihrer Zellen im In- und Ausland beeinträchtigen kann“, so die SDF.