In der T\u00fcrkei mehren sich Anzeichen daf\u00fcr, dass Erdogan eine Verfassungs\u00e4nderung anstrebt, die seine Amtszeiten und Befugnisse erweitern k\u00f6nnte. Dieser Wunsch wurde k\u00fcrzlich von seinem Freund und ehemaligen Pr\u00e4sidenten Abdullah G\u00fcl anl\u00e4sslich des 100. Jahrestages der T\u00fcrkischen Republik \u00f6ffentlich artikuliert.<\/p>\n
G\u00fcl, der in dieser Angelegenheit als Bef\u00fcrworter einer neuen Verfassung auftritt, lie\u00df verlauten, dass Erdogan dies auf seine politische Agenda gesetzt hat. Ein Schritt, den er als Chance betrachtet, die weiter analysiert werden muss. Die Absichten Erdogans in Bezug auf diese Verfassungs\u00e4nderung ziehen breites Interesse auf sich, insbesondere da er beabsichtigt, die Geschicke des Landes \u00fcber mehrere Amtszeiten als Pr\u00e4sident zu lenken.<\/p>\n
Erdogan und die Verfassungs\u00e4nderung <\/strong><\/p>\n Einblicke in Erdogans lang gehegten Wunsch nach Verfassungs\u00e4nderung bietet der t\u00fcrkische Forscher Muhammad Emin Kilic. Er \u00e4u\u00dferte, dass die Neugestaltung der Verfassung ein tief verwurzelter Wunsch des Pr\u00e4sidenten ist. Erdogan hat wiederholt vorgeschlagen die aktuelle Verfassung von 1982 auch als Putschverfassung bekannt, abzuschaffen. Obwohl er diese Idee bereits vor den letzten Pr\u00e4sidentschaftswahlen und vor einem Jahr vorbrachte, fand sie in der t\u00fcrkischen Bev\u00f6lkerung keine breite Zustimmung.<\/p>\n Kilic betonte: \u201eErdogans Bestreben die Verfassung zu \u00e4ndern, k\u00f6nnte ihm die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnen, erneut f\u00fcr das Pr\u00e4sidentenamt zu kandidieren. Es ist offensichtlich, dass er seine Amtszeiten ausdehnen m\u00f6chte, was das Hauptziel dieser Verfassungs\u00e4nderung ist.”<\/p>\n Die H\u00fcrden f\u00fcr eine Verfassungs\u00e4nderung in der T\u00fcrkei sind jedoch hoch. Die Ausarbeitung einer neuen Verfassung erfordert die Zustimmung von 400 der 600 Parlamentsmitglieder, w\u00e4hrend der Pr\u00e4sident 360 Abgeordnete ben\u00f6tigt, um die Verfassungs\u00e4nderung einem Volksreferendum zu unterziehen. Obwohl die Regierungspartei und ihr Verb\u00fcndeter die Nationale Bewegung \u00fcber 320 Parlamentssitze verf\u00fcgen, fehlen ihnen 40 Stimmen aus der Opposition, um diese Ver\u00e4nderungen zu bewirken.<\/p>\n Mustafa Salah, ein Experte f\u00fcr t\u00fcrkische Angelegenheiten \u00e4u\u00dferte sich skeptisch: \u201eEs ist schwer vorstellbar, dass eine neue Verfassung verabschiedet wird, die die Fortsetzung von Erdogans Amtszeiten sichert oder dem Pr\u00e4sidenten erweiterte Befugnisse verleiht, besonders da in diesem Fall die Regierung auf die Unterst\u00fctzung von 40 Parlamentsmitgliedern aus der Opposition angewiesen ist, um die Verfassungs\u00e4nderung zu verabschieden und sie einer Volksabstimmung zu unterziehen.” Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen in der politischen Landschaft der T\u00fcrkei in den kommenden Monaten entfalten werden.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In der T\u00fcrkei mehren sich Anzeichen daf\u00fcr, dass Erdogan eine Verfassungs\u00e4nderung anstrebt, die seine Amtszeiten und Befugnisse erweitern k\u00f6nnte. Dieser Wunsch wurde k\u00fcrzlich von seinem Freund und ehemaligen Pr\u00e4sidenten Abdullah G\u00fcl anl\u00e4sslich des 100. Jahrestages der T\u00fcrkischen Republik \u00f6ffentlich artikuliert. G\u00fcl, der in dieser Angelegenheit als Bef\u00fcrworter einer neuen Verfassung auftritt, lie\u00df verlauten, dass Erdogan […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":3841,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[33,63],"tags":[],"class_list":["post-3840","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-reports","category-63"],"yoast_head":"\n