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Am Donnerstag sorgte das US-Finanzministerium f\u00fcr eine \u00dcberraschung. Auf der offiziellen Website verk\u00fcndete die Beh\u00f6rde die Verh\u00e4ngung von Sanktionen gegen syrische Milizen, die von der T\u00fcrkei unterst\u00fctzt und finanziert werden. Als Grund nannte die Beh\u00f6rde die gewaltsame Vertreibung und Unterdr\u00fcckung der einheimischen Bev\u00f6lkerung der Stadt Afrin (kurd. Efr\u00een)in Nordsyrien und erkl\u00e4rte, dass diese Milizen unter t\u00fcrkischer Herrschaft unter dem Banner der sogenannten Syrischen Nationalarmee (SNA) gek\u00e4mpft haben. Die SNA wurde unter t\u00fcrkischer F\u00fchrung von verschiedenen syrischen Oppositionsgruppen gebildet, die vom Regime des t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Recep Tayyip Erdogan unterst\u00fctzt wird.<\/p>\n
Seit 2018, als die t\u00fcrkische Armee Milit\u00e4reins\u00e4tze gegen die Region startete und sie anschlie\u00dfend besetzte, kontrollieren diese Gruppen die ehemals mehrheitlich von Kurden bewohnte Stadt Efr\u00een. Seitdem werden den t\u00fcrkischen Besatzern und den loyalen Milizen immer wieder Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.<\/p>\n
Das US-Finanzministerium hob besonders die ‘Suleiman-Shah-Brigade’ und die ‘Hamza-Division’ hervor und warf ihnen vor, an der Versch\u00e4rfung der Situation und des Leidens in den Regionen Nordsyriens beteiligt zu sein, die durch den jahrelangen B\u00fcrgerkrieg entstanden sind. Au\u00dferdem wurde ihnen vorgeworfen, an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt gewesen zu sein. Die kurdische Bev\u00f6lkerung Afrin\u2019s wurde als gef\u00e4hrdete Bev\u00f6lkerungsgruppen bezeichnet. Verfolgung, Entf\u00fchrung und andere Verst\u00f6\u00dfe wurden den Milizen bescheinigt. Auch der Umstand, dass sie zur R\u00e4umung ihrer H\u00e4user zu gezwungen wurden oder gen\u00f6tigt wurden, hohe L\u00f6segelder als Gegenleistung f\u00fcr die R\u00fcckgabe ihres Eigentums und ihrer Familienangeh\u00f6rigen zu zahlen.<\/p>\n
Washington verh\u00e4ngte Sanktionen gegen den als “Abu Amsha” bekannten Muhammad Hussein al-Jassem, den Kommandeur der ‘Suleiman-Shah-Brigade’ und betonte, dass die Mitglieder dieses Bataillons auf seinen Befehl hin handelten, die einheimische Bev\u00f6lkerung gewaltsam zu vertreiben und ihr Eigentum zu beschlagnahmen.” Abu Amsha” soll so bis zu zehn Millionen Dollar j\u00e4hrlich verdienen.<\/p>\n
Das US-Finanzministerium sanktionierte auch die Al-Safir Car Trading Company mit Sitz in Istanbul (T\u00fcrkei) und erkl\u00e4rte, dass diese Firma Abu Amsha geh\u00f6re. Die kriminellen Gelder aus Nordsyrien w\u00fcrden hier gewaschen werden, wobei das Unternehmen auch einige Zweigstellen besitze. In mehreren s\u00fcdt\u00fcrkischen Orten werde eine Zweigstelle von einem der Anf\u00fchrer der Miliz geleitet.<\/p>\n
In diesem Zusammenhang begr\u00fc\u00dfte Bedran Ciya Kurd, Ko-Vorsitzender des B\u00fcros f\u00fcr Au\u00dfenbeziehungen der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES), diese Entscheidung. Afrin geh\u00f6rte vor der t\u00fcrkischen Eroberung der AANES an.<\/p>\n
Er schrieb auf X (ehemals Twitter): \u201eWir begr\u00fc\u00dfen die j\u00fcngste Entscheidung des US-Finanzministeriums Sanktionen gegen einige Anf\u00fchrer der S\u00f6ldnerfraktionen wegen ihrer Beteiligung an Kriegsverbrechen und der Vertreibung von #Kurden aus #Afrin zu verh\u00e4ngen. Auch wenn wir diese Entscheidung als einen positiven Schritt auf dem Weg zur Gerechtigkeit betrachten, reicht sie nach wie vor nicht aus, um die Rechte der Menschen in Efr\u00een umfassend zu wahren und die schlimme Situation zu beenden, die gegen grundlegende humanit\u00e4re Standards verst\u00f6\u00dft\u201c.<\/p>\n
Weiter sagte er: \u201eDie internationale Gemeinschaft tr\u00e4gt die volle Verantwortung f\u00fcr das, was in den besetzten Gebieten geschieht, und muss die Gesetze, die sie zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenw\u00fcrde geschaffen hat, sch\u00fctzen und durchsetzen\u201c.<\/p>\n
Inwiefern diese Entscheidung sich auf die besetzten Gebiete in Syrien auswirken wird, ist ungewiss. In den f\u00fcnf Jahren der Besetzung sank der Anteil der Kurden in der Region Afrin von \u00fcber 90 % auf unter 30 %. Mehr als 300.000 Kurden wurden vertrieben, w\u00e4hrend ca. 500.000 Menschen nichtkurdischer Herkunft angesiedelt wurden.<\/p>\n
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