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Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) r\u00e4t Journalisten von Reisen in die T\u00fcrkei aus beruflichen oder privaten Gr\u00fcnden ab, Nachdem bekannt wurde, dass G\u00f6kay Akbulut, Mitglied der Partei Die Linke, in der T\u00fcrkei verhaftet wurde. Der DJV bezeichnete solche Reisen als ein “unkalkulierbares Risiko”, wegen Kritik am t\u00fcrkischen Staat oder seinem Pr\u00e4sidenten verfolgt zu werden.<\/p>\n
Nach der kurzzeitigen Festnahme der deutschen Bundestagsabgeordneten G\u00f6kay Akbulut am Flughafen Antalya hat der DJV eine Erkl\u00e4rung abgegeben. Der DJV-Vorsitzende, der Journalist Frank \u00dcberall, sagte dazu: “Dieser j\u00fcngste Vorfall zeigt einmal mehr, dass die Erdogan-Autokratie ihre Kritiker als ‘militante Staatsfeinde’ ansieht und sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit verfolgt.” \u00dcberall f\u00fcgte hinzu, dass “wenn nicht einmal die parlamentarische Immunit\u00e4t eine Person vor der Verhaftung in der T\u00fcrkei sch\u00fctzt, ist die Gefahr f\u00fcr Journalisten viel gr\u00f6\u00dfer”. Er fuhr in seiner Erkl\u00e4rung wie folgt fort: “Jeder Journalist, der sich jemals in eigenen Artikeln oder in sozialen Netzwerken kritisch \u00fcber die T\u00fcrkei, ihren Pr\u00e4sidenten oder die regierende AKP ge\u00e4u\u00dfert hat, sollte sich von der T\u00fcrkei fernhalten.<\/p>\n
Im Interview mit dem S\u00fcdwestrundfunk sagte Akbulut, sie habe in einer schwierigen Situation Gl\u00fcck gehabt, denn sie genie\u00dfe die Vorteile der deutschen Staatsb\u00fcrgerschaft und der Immunit\u00e4t des Gesetzgebers, was bei Tausenden von Dissidenten in der T\u00fcrkei, die mit \u00e4hnlichen politischen Anschuldigungen konfrontiert sind, nicht der Fall sei. Auf die Frage, ob sie in die T\u00fcrkei zur\u00fcckkehren w\u00fcrde, antwortete Akbulut, dass sie als Mitglied der deutsch-t\u00fcrkischen Parlamentariergruppe wieder in die T\u00fcrkei reisen w\u00fcrde. Akbulut betonte, dass sie sich seit Jahren politisch f\u00fcr die Demokratisierung der T\u00fcrkei engagiere und dies auch weiterhin tun werde. Sie f\u00fcgte hinzu: “Ich denke, das Ganze war ein Einsch\u00fcchterungsversuch, um mich zum Schweigen zu bringen. Und das lasse ich mir nicht gefallen”.<\/p>\n
Auf die Frage in der Pressekonferenz der Bundesregierung heute Morgen, ob Journalisten st\u00e4rker gef\u00e4hrdet seien als andere Berufsgruppen, verwies die Sprecherin des Ausw\u00e4rtigen Amtes auf die Reisehinweise der Bundesregierung f\u00fcr die T\u00fcrkei. Darin wird seit langem vor willk\u00fcrlichen Festnahmen und Inhaftierungen in der T\u00fcrkei gewarnt, insbesondere von Dissidenten und B\u00fcrgern alevitischer und kurdischer Herkunft, die inhaftiert oder mit einem Einreiseverbot belegt werden k\u00f6nnten. In der Erkl\u00e4rung hei\u00dft es, dass solche Sanktionen durch das blo\u00dfe Liken eines Beitrags in den sozialen Medien oder durch den Vorwurf der Beleidigung des Pr\u00e4sidenten ausgel\u00f6st werden k\u00f6nnten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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