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Die deutsch-kurdische Bundestagsabgeordnete G\u00f6kay Akbulut, Mitglied der Partei Die Linke, ist in der T\u00fcrkei vor\u00fcbergehend festgenommen worden. Akbulut wurde bei der Einreise in die T\u00fcrkei aufgrund eines gegen sie ausgestellten Haftbefehls am Flughafen festgenommen. Nach Intervention der deutschen Regierung wurde sie freigelassen.<\/p>\n
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) hatte einen Artikel \u00fcber die Festnahme ver\u00f6ffentlicht, die am 3. August in Antalya stattfand. Das Au\u00dfenministerium in Berlin erkl\u00e4rte, dass es \u00fcber den Vorfall informiert sei. Die deutsche Botschaft in Ankara und das Konsulat in Antalya standen in engem Kontakt mit der Abgeordneten. Nachdem die deutsche Regierung von ihrer Festnahme erfahren hatte, intervenierte sie, um ihre sichere Freilassung zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n
Akbulut wurde Berichten zufolge einem Richter vorgef\u00fchrt und inhaftiert, obwohl sie sich als deutsche Abgeordnete zu erkennen gegeben hatte, und wurde wenige Stunden nach ihrer Verhaftung wieder freigelassen, so die FAZ. Sie dr\u00fcckte dem Au\u00dfenministerium ihre Dankbarkeit f\u00fcr seine Bem\u00fchungen aus und f\u00fcgte hinzu: “Der Vorfall hat erneut gezeigt, dass es in der T\u00fcrkei keine Gewaltenteilung gibt. Machen Sie sich keine Sorgen: Ich lasse mich nicht durch den Haftbefehl einsch\u00fcchtern.” Die Abgeordnete sagte auch, dass sie erst am Flughafen von dem Haftbefehl erfahren habe und dass die Akte wenige Stunden bevor sie dar\u00fcber aussagen sollte, gel\u00f6scht worden sei. Akbulut ver\u00f6ffentlichte auf X (ehemals Twitter), dass ihr “Terrorpropaganda” vorgeworfen werde, aufgrund von Social-Media-Beitr\u00e4gen aus dem Jahr 2019. Damals hatte sie mehrere Todesdrohungen aus Kayseri erhalten, wo der Haftbefehl ebenfalls ausgestellt worden war.<\/p>\n
Akbulut hat die T\u00fcrkei mittlerweile verlassen. Die kurdische Politikerin schrieb auf X, dass sie Besuche bei ihrer Familie nach ihrer Festnahme abgebrochen habe. Sie werde jedoch im Oktober im Rahmen einer Delegation der deutsch-t\u00fcrkischen Parlamentariergruppe in die T\u00fcrkei zur\u00fcckkehren. “Und wie immer werde ich meine Worte nicht zur\u00fcckhalten”, f\u00fcgte Akbulut hinzu und bezog sich auf den Hashtag #FreeThemAll.<\/p>\n
Akbulut ist seit 2017 Mitglied des Bundestags, ihr Wahlkreis ist Mannheim. Sie kritisiert die Regierung von Recep Tayyip Erdogan, hat sich gegen die Angriffe der T\u00fcrkei in kurdischen Gebieten ausgesprochen und fordert ein Waffenembargo gegen Ankara. Akbulut setzt sich auch f\u00fcr die Anerkennung der Autonomen Verwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES) ein.<\/p>\n
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