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Nur wenige Tage nach dem Ausbruch des syrischen B\u00fcrgerkriegs wurden von internationalen Organisationen belastende Dokumente gegen das Assad-Regime ver\u00f6ffentlicht. Dabei ging es um die sogenannten \u201eSchabiha\u201c-Einheiten. Ein Bericht eines unabh\u00e4ngigen Komitees der Vereinten Nationen zeigte auf, wie die Zentralregierung in Damaskus ihre Methoden der Folter gegen Regimegegner entwickelt hat, um Gest\u00e4ndnisse und Informationen zu erpressen, die oft mit vorgefertigten Anklagen konfrontiert waren.<\/p>\n
Dieser Bericht wurde vor dem Hintergrund der Tagung des UN-Menschenrechtsrates in Genf ver\u00f6ffentlicht und deckt den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2023 ab, wobei der Schwerpunkt auf den verschiedenen Methoden und Arten der Folter liegt, wie z.B. dem Verschwindenlassen. Das gesammelte Beweismaterial basiert auf 254 Interviews, bei denen 200 der Befragten selbst Folter ausgesetzt waren bzw. unmittelbar Zeugen von Folter waren. Dar\u00fcber hinaus wurden mehr als 40 Interviews mit medizinischen Fachleuten, Mitarbeitern und \u00dcberlebenden der Folter sowie mit Familienmitgliedern von Personen gef\u00fchrt, die derzeit in den vom Regime gef\u00fchrten Gef\u00e4ngnissen inhaftiert sind.<\/p>\n
\u201cSchabiha\u201d und \u201cder Schrank\u201d<\/strong><\/p>\n Im Bericht des Internationalen Untersuchungsausschusses hei\u00dft es weiter, dass die Inhaftierung in der Regel in den von der syrischen Regierung verwalteten Haftanstalten stattfindet, wobei die Mehrzahl der H\u00e4ftlinge f\u00fcr l\u00e4ngere Zeit von jeglichem Kontakt mit Familienangeh\u00f6rigen oder Freunden und der Au\u00dfenwelt abgeschnitten ist. Dar\u00fcber hinaus ist es den H\u00e4ftlingen untersagt, mit irgendjemandem au\u00dferhalb des Gef\u00e4ngnisses zu sprechen, w\u00e4hrend sie abscheulicher Folter, Abschreckung und Misshandlung ausgesetzt sind, mit dem Ziel, sie zu einem Gest\u00e4ndnis nach den Vorstellungen der Kr\u00e4fte des syrischen Regimes zu zwingen. Zu den genannten Foltermethoden geh\u00f6rt das lange Aufh\u00e4ngen an den Gliedma\u00dfen des Opfers; diese Foltermethode wurde nach Aussagen mehrerer Zeugen fr\u00fcher \u201eal-Shabah\u201c (arabischer Begriff f\u00fcr \u201ePhantom\u201c) genannt, wobei es auch eine andere Foltermethode gab, die oft als \u201eRad\u201c bezeichnet wird, bei dem eine Person f\u00fcr l\u00e4ngere Zeit zusammengefaltet und in einen Autoreifen gesteckt wird.<\/p>\n Neben den beiden Foltermethoden \u201eAl-Shabah\u201c und \u201eRad\u201c wurden Menschen auch mit St\u00f6cken, Wasserschl\u00e4uchen und Stromleitungen sowie anderen Werkzeugen grausam misshandelt. Au\u00dferdem mussten die Menschen Schl\u00e4ge oder Schl\u00e4ge in Verbindung mit den Foltermethoden \u201eShabah\u201c und \u201eRad\u201c erdulden, zus\u00e4tzlich zu Elektroschocks und Verbrennungen an verschiedenen K\u00f6rperteilen; dar\u00fcber hinaus wurden die H\u00e4ftlinge auch sexueller Gewalt und \u00dcbergriffe ausgesetzt, auch durch Schl\u00e4ge auf die Geschlechtsorgane.<\/p>\n Der Bericht zeigt auch, wie die H\u00e4ftlinge anderen unmenschlichen Praktiken zum Opfer fielen, einschlie\u00dflich der Unterbringung in \u00fcberf\u00fcllten Gef\u00e4ngniszellen mit vielen anderen H\u00e4ftlingen, des Entzugs von Trinkwasser und Nahrungsmitteln sowie des sehr eingeschr\u00e4nkten Zugangs zu medizinischer Behandlung oder in vielen F\u00e4llen v\u00f6lliger \u00e4rztlicher Nachl\u00e4ssigkeit und der fehlenden Bereitstellung von Medikamenten.<\/p>\n Im Zusammenhang mit der Anwendung von Folter durch die syrischen Beh\u00f6rden konzentriert sich der Bericht auf die Zentren der vier wichtigsten Nachrichtendienste, in denen \u00fcber Misshandlungen und Folter in den Haftanstalten berichtet wird; zu diesen Hauptzentren geh\u00f6ren der milit\u00e4rische Nachrichtendienst, die Luftwaffe, der Sicherheits- und politische Nachrichtendienst sowie der allgemeine Nachrichtendienst sowie die Sicherheits- und Strafverfolgungsbeh\u00f6rden der Polizei und der Milit\u00e4rgef\u00e4ngnisse.<\/p>\n Jedes von der Regierung geleitete Geheimdienstzentrum hat seinen Hauptsitz in Damaskus und besteht aus mehreren Zentralstellen, die im ganzen Land verwaltet werden, wo Tausende von Menschen inhaftiert sind. Der Bericht hebt insbesondere die Verletzungen in den Haftanstalten hervor, darunter die milit\u00e4rischen Geheimdienstabteilungen 235 (auch bekannt als \u201epal\u00e4stinensischer Zweig\u201c) und 261 in Homs sowie 271 in Khan Sheikhoun in Idlib.<\/p>\n Folter wird auch in den Geheimdienststellen der Luftwaffe auf den Flugh\u00e4fen Harasta, Aleppo, Mezzeh und Kweris, in den B\u00fcros der politischen Sicherheit in Al-Fahiya, Damaskus und Homs, in den B\u00fcros des Allgemeinen Nachrichtendienstes in Aleppo und Khan Shaykhun in Idlib, in der Abteilung f\u00fcr Kriminalsicherheit in Homs und in den Milit\u00e4rgef\u00e4ngnissen in Saydnaya und Baluni praktiziert.<\/p>\n \nDie Rolle bewaffneter Gruppen<\/strong><\/p>\n Folter und Misshandlung sind in Teilen Syriens, die von nichtstaatlichen bewaffneten Gruppen kontrolliert werden, nach wie vor ein ernstes Problem, insbesondere wenn sie als Gegner der herrschenden Gruppe angesehen werden, wobei die Foltermethoden, die willk\u00fcrlichen Inhaftierungsmuster und das Verschwindenlassen dieser Gruppen denen der Zentralregierung in Damaskus \u00e4hneln.<\/p>\n Der Bericht dokumentiert auch Folter und Misshandlungen durch drei bewaffnete Gruppen, die keiner staatlichen Beh\u00f6rde angeh\u00f6ren und Teile Syriens mit vielen Inhaftierten und H\u00e4ftlingen kontrollieren; diese Gruppen sind “Hayat Tahrir Ash-Sham” (HTS) und die “Syrische Nationalarmee” (SNA), wobei in Bezug auf die HTS seit 2020 die Haftanstalten Sarmada und Hareem sowie die Zweigstellen 107 und 77 sowie die Zweigstelle 33 in Idlib und eine Haftanstalt, die Berichten zufolge einem Gericht in Sarmada angeschlossen ist, dokumentiert wurden.<\/p>\n Zu den Einrichtungen der SNA, in denen derartige Verst\u00f6\u00dfe seit 2020 dokumentiert wurden, geh\u00f6ren Gef\u00e4ngnisse und provisorische Einrichtungen, die von einzelnen Fraktionen betrieben werden, darunter Suleiman Shah, Hamza, Sultan Murad, Ahrar al-Sham, Ahrar al-Sharqiya, Faylaq al-Sham und Muhammad al-Fateh sowie Einrichtungen, die von der SNA selbst und der Zivilpolizei der SNA betrieben werden.<\/p>\n Frauen und R\u00fcckkehrer aus dem Exil<\/strong><\/p>\n Der Bericht weist ferner auf die Misshandlungen hin, denen Syrer bei ihrer R\u00fcckkehr in ihr Heimatland ausgesetzt sind, was in der Tat eine besonders besorgniserregende Gefahr darstellt, was den zunehmenden Druck auf syrische Fl\u00fcchtlinge und Asylsuchende betrifft, aus Nachbarl\u00e4ndern oder anderswo zur\u00fcckzukehren.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus versuchen viele L\u00e4nder, insbesondere die T\u00fcrkei, Jordanien und der Libanon, syrische Fl\u00fcchtlinge unter dem Vorwand des wirtschaftlichen Drucks in diesen L\u00e4ndern in ihre Heimatl\u00e4nder zur\u00fcckzuf\u00fchren. Aber viele internationale Organisationen und auch Staaten warnen vor der Gefahr eines solchen Schrittes, da das Leben dieser Menschen bedroht w\u00e4re und die M\u00f6glichkeit birgt, da\u00df viele von ihnen Repressalien und Vergeltungsma\u00dfnahmen ausgesetzt werden. Deshalb m\u00fcssen L\u00f6sungen f\u00fcr die Syrien-Krise vor der R\u00fcckf\u00fchrung der Fl\u00fcchtlinge gefunden werden.<\/p>\n Der Ausschuss hat in der Tat festgestellt, dass viele Frauen und junge M\u00e4dchen auch verschiedenen Formen sexueller Gewalt ausgesetzt waren, einschlie\u00dflich Vergewaltigung, Androhung von Vergewaltigung und sexueller Folter und Misshandlung sowie sexueller Erniedrigung. Im Jahr 2020 wurde eine Frau aus Nordsyrien verhaftet und anschlie\u00dfend in der Abteilung des Nachrichtendienstes der Luftwaffe auf dem Milit\u00e4rflughafen von Kweris inhaftiert; w\u00e4hrend des Verh\u00f6rs wurde sie nach ihren Verwandten \u2013 Cousins und Onkeln \u2013 befragt, gezwungen ihre Rolle zu gestehen und vom Vernehmungsbeamten angegriffen, der sie geschlagen und angegriffen hatte, bis sie bewusstlos wurde und blutete.<\/p>\n Ihre Familie zahlte Tausende Dollar, um sie freizulassen, aber der Vernehmungsbeamte schrieb ihr immer wieder SMS und drohte ihr mit Vergewaltigung, obwohl sie nach diesem Vorfall aus ihrem Land fliehen konnte. Folglich erw\u00e4hnte sie, dass ihre Erfahrungen sie k\u00f6rperlich und psychisch stark beeinflussten.<\/p>\n Eine andere Frau, die zwischen 2022 und 2023 monatelang in der Abteilung des milit\u00e4rischen Nachrichtendienstes in Homs inhaftiert war, berichtete, dass f\u00fcnf Tage vor ihrer Freilassung ein Sicherheitsbeamter versucht habe, sie sexuell zu bel\u00e4stigen, woraufhin sie mit verbundenen Augen und einer Plastikt\u00fcte \u00fcber dem Kopf aus der Gef\u00e4ngniszelle gebracht wurde. W\u00e4hrenddessen f\u00fchlte sie, dass sie von einer Person sexuell \u201ebel\u00e4stigt\u201c wurde. Er h\u00f6rte zwar auf, nachdem sie weiter Widerstand leistete, doch dann begann er, sie mit einem Kabel an allen K\u00f6rperteilen heftig zu schlagen.<\/p>\n Eine dritte Frau, die 2021 vom nationalen Geheimdienst inhaftiert wurde, gab an, w\u00e4hrend der Festnahme Drohungen mit Vergewaltigung geh\u00f6rt zu haben. Sie wurde jedoch nicht vergewaltigt, sondern entkleidet, mit Handschellen gefesselt und mit St\u00f6cken und Kabeln von vier Sicherheitsbeamten und Verh\u00f6rern vor den anderen weinenden H\u00e4ftlingen geschlagen.<\/p>\n Vergewaltigung und sexuelle Gewalt gegen M\u00e4nner<\/strong><\/p>\n Das Internationale Komitee dokumentierte ferner F\u00e4lle von Vergewaltigung und sexueller Gewalt, von denen die H\u00e4ftlinge betroffen sind, die nicht nur auf Frauen beschr\u00e4nkt sind, sondern auch gegen M\u00e4nner, Jugendliche und sogar Kinder praktiziert werden. Einer der H\u00e4ftlinge erkl\u00e4rte, er sei sexuell missbraucht worden, indem ihm ein Stock in seinen Anus oder Glasst\u00fccke eingef\u00fchrt wurde, um den H\u00e4ftling zu dem\u00fctigen und seine W\u00fcrde zu verletzen.<\/p>\n Ein anderer H\u00e4ftling erw\u00e4hnte, dass er in einem der Gef\u00e4ngnisse Zeuge wurde, wie j\u00fcngere H\u00e4ftlinge gezwungen wurden, \u00e4ltere H\u00e4ftlinge zu vergewaltigen, wobei andere H\u00e4ftlinge berichteten, dass sie sexueller Dem\u00fctigung ausgesetzt waren. Einem der Opfer in der Zweigstelle des Nachrichtendienstes der Luftwaffe in Homs widerfuhr ein Angriff auf seine Genitalien und er wurde mit Eisenst\u00e4ben sexuell misshandelt.<\/p>\n Das medizinische Personal, das f\u00fcr die medizinische Versorgung der H\u00e4ftlinge zust\u00e4ndig ist, sagte, dass die Mehrzahl der m\u00e4nnlichen H\u00e4ftlinge, die in staatlichen Gef\u00e4ngnissen inhaftiert sind, verschiedenen Formen sexueller Gewalt ausgesetzt waren, einschlie\u00dflich Vergewaltigung, sexueller Gewalt oder Androhung von Vergewaltigung; einige von ihnen wurden sogar Opfer von Genitalverst\u00fcmmelung, wobei sich in einigen F\u00e4llen Gefangene mit dem erworbenen Immunschw\u00e4chesyndrom \u201eAIDS\u201c und Syphilis innerhalb der Gef\u00e4ngnisse infizierten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Nur wenige Tage nach dem Ausbruch des syrischen B\u00fcrgerkriegs wurden von internationalen Organisationen belastende Dokumente gegen das Assad-Regime ver\u00f6ffentlicht. 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