Bedran Ciya Kurd sprach \u00fcber die Hintergr\u00fcnde der Entscheidung des AANES diesen Schritt zu gehen und sagte: “Die Selbstverwaltung ist entschlossen, Terroristen strafrechtlich zu verfolgen und f\u00fcr Gerechtigkeit zu sorgen, und betont, dass sie die internationale Gemeinschaft erneut auffordert, sich wirksam an diesen Gerichtsverfahren zu beteiligen und sie zu unterst\u00fctzen.”<\/p>\n
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Tats\u00e4chlich ruft die AANES seit einigen Jahren schon dazu auf, ein internationales Tribunal zu errichten, um die Terroristen des IS juristisch wegen ihren Verbrechen zur Rechenschaft ziehen zu k\u00f6nnen. In den Camps und Haftanstalten der AANES befinden sich weiterhin tausende Mitglieder und Angeh\u00f6rige des Islamischen Staates, die ohne Gerichtsverfahren dort festsitzen. Unter ihnen sind auch tausende Ausl\u00e4nder. Nach jahrelangen Bem\u00fchungen haben zwar viele Staaten damit angefangen ihre Staatsb\u00fcrger, die sich dem IS angeschlossen hatten, zur\u00fcckzuf\u00fchren und teilweise sogar vor eigene Gerichte gestellt, jedoch ist die Zahl der weiterhin inhaftierten Mitglieder nach wie vor zu hoch. Es werden haupts\u00e4chlich Familienangeh\u00f6rige von IS-K\u00e4mpfern zur\u00fcckgeholt, w\u00e4hrend die aktiven K\u00e4mpfer, die die Hauptlast der Verbrechen begangen haben, weiterhin in den Gef\u00e4ngnissen verweilen.<\/p>\n
Bedran Ciya Kurd f\u00fcgte trotz der Verbrechen des IS ausdr\u00fccklich hinzu, dass die AANES auf der Grundlage ihres Gesellschaftsvertrags kein Gesetz habe, das die Todesstrafe erlaube und betonte, dass sie sich an alle internationalen Resolutionen und Vereinbarungen im Zusammenhang mit Menschenrechten halte.<\/p>\n
Er sprach weiter \u00fcber die Beweggr\u00fcnde eigene Gerichtsverfahren gegen ausl\u00e4ndische Terroristen des IS zu starten. Der Hauptgrund f\u00fcr die Einrichtung dieser Gerichte, die ausl\u00e4ndische Terroristen strafrechtlich verfolgen sollen, bestehe darin, dass sie seit Jahren ohne Gerichtsverfahren in der AANES inhaftiert seien. Bedran Ciya Kurd wies darauf hin, dass die Demokratischen Kr\u00e4fte Syriens (SDF) und die Internationale Anti-IS-Koalition seit einiger Zeit den Terrorismus bek\u00e4mpfen w\u00fcrden und forderte daher, dass bei der Erprobung dieser Prozesse mit der Internationalen Koalition zusammengearbeitet werden soll, sofern diese sich dazu bereit erkl\u00e4ren. “Die Vorbereitungen f\u00fcr die Verfahren gegen ausl\u00e4ndische IS-Mitglieder sind gr\u00f6\u00dftenteils abgeschlossen”, sagte Bedran Ciya Kurd.<\/p>\n
“Wir m\u00fcssen diesen Schritt gehen, weil es immer noch keine juristischen Verfahren gab” <\/strong><\/p>\n “Die Gefahr des IS in der Region nimmt von Tag zu Tag zu, insbesondere durch die Anwesenheit Tausender Terroristen in Haftanstalten”, f\u00fchrte Kurd weiter aus und implementierte dabei die Wiederbelebungsversuche der Terrororganisation. In der Region ist trotz der intensiven Operationen gegen den IS eine wachsende Gefahr zu versp\u00fcren. Der IS steigerte zuletzt seine Angriffe auf Sicherheitskr\u00e4fte und Zivilisten in der Region. Dabei kommt es auch zu Ausbruchs- und Befreiungsversuchen von IS-K\u00e4mpfern. Bei dem gr\u00f6\u00dften Versuch Anfang 2022 \u00f6stlich von al-Hassaka st\u00fcrmten IS-Terroristen das Gef\u00e4ngnis al-Sinaa, wo 3500 IS-Mitglieder inhaftiert sind. Bei den einw\u00f6chigen Gefechten starben bis zu 300 Menschen.<\/p>\n Zwar werden die Regionalkr\u00e4fte SDF bei der Bek\u00e4mpfung der Terrororganisation, haupts\u00e4chlich von den USA, unterst\u00fctzt, jedoch erf\u00e4hrt die Region kaum Hilfe beim Beherbergen oder der juristischen Verfolgung der Tausenden IS-Mitglieder, die immer mehr zu einer sicherheitspolitischen als auch \u00f6konomischen Last f\u00fcr die Region werden. Bedran Ciya Kurd f\u00fchrte aus, dass man den Schritt der juristischen Verfolgung nun selbst begehen m\u00fcsse und sagte dazu: “Wir haben von keinem Land Unterst\u00fctzung bei der Verfolgung ausl\u00e4ndischer Terroristen erhalten, und daher wird die Selbstverwaltung diese Aufgabe trotz der Herausforderungen, denen wir gegen\u00fcberstehen werden, allein durchf\u00fchren.\u201c<\/p>\n Die AANES kritisierte in ihrer Ank\u00fcndigung die unbeantworteten Appelle bez\u00fcglich einer internationalen Gerichtsbarkeit der IS-Terroristen und erneuerte ihren Wunsch nach einem gemeinsamen juristischen Angehen der Problematik. Sie lud die internationalen Akteure, allen voran die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen ein, an diesen Prozessen teilzunehmen und zu beobachten. Kurd versprach dar\u00fcber hinaus f\u00fcr gerechte Verfahren zu sorgen:<\/p>\n “Die Gerichte werden f\u00fcr alle transparent sein, und wir werden jeden Prozess, den wir durchf\u00fchren werden, im Voraus bekannt geben. Selbstverst\u00e4ndlich haben die terroristischen Elemente das Recht, ihre Anw\u00e4lte selbst zu ernennen.”<\/p>\n Zum Schluss verriet Bedran Ciya Kurd noch, dass das Gericht in der Stadt Koban\u00ea sein werde und das erste Verfahren bereits demn\u00e4chst stattfinden werde. Koban\u00ea ist f\u00fcr die AANES und die Bek\u00e4mpfung der Terrororganisation IS eine symboltr\u00e4chtige Stadt. Im H\u00f6hepunkt ihrer Macht belagerte der IS f\u00fcr Monate die Stadt an der t\u00fcrkischen Grenze und wurde am Ende letztendlich besiegt und vertrieben, wodurch der Anfang vom Ende der Terrororganisation eingel\u00e4utet wurde. Nun soll in dieser Stadt die Gerechtigkeit seinen Platz finden.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES) k\u00fcndigte am Samstag an, nach jahrelangen Bem\u00fchungen um internationale Resonanz, selbst \u00fcber die Tausenden Inhaftierten des Islamischen Staates (IS) zu richten. In Nord- und Ostsyrien leben knapp 60.000 Mitglieder und Anh\u00e4nger des IS, verteilt in mehreren Camps und Gef\u00e4ngnissen. Darunter sind auch ca. 2000 europ\u00e4ische K\u00e4mpfer des IS, […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":2750,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2749","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-uncategorized"],"yoast_head":"\n