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Am Freitag ist es soweit. Bashar al-Assad, Machthaber von Syrien seit 23 Jahren, tritt zum ersten Mal seit dem Beginn des syrischen B\u00fcrgerkriegs 2011 auf einem international bedeutenden Meeting auf. Assad landete mit mehreren Diplomaten seines Landes in Saudi-Arabien und nimmt am Freitag in Dschidda am Gipfel der Arabischen Liga teil.<\/p>\n
2011 wurde, infolge der brutalen Unterdr\u00fcckung der B\u00fcrgerproteste im Land, die Mitgliedschaft Syriens in der Arabischen Liga ausgesetzt. Seitdem galt Bashar al-Assad international als isoliert. Ausnahmen waren seine Unterst\u00fctzer Russland und der Iran. Doch nun gibt es nach knapp 500.000 Toten, mehreren Millionen Fl\u00fcchtlingen und einem zerrissenen Land eine Kehrtwende.<\/p>\n
Das verheerende Erdbeben am 6. Februar in der t\u00fcrkisch-syrischen Grenzregion hat sich f\u00fcr Assad zum Positiven gewendet. Mehrere arabische L\u00e4nder nahmen nach dem Beben Kontakt zu Syrien auf und entwickelten in der Folge die lockeren Krisengespr\u00e4che zu offiziellen diplomatischen Beziehungen weiter. Es kam sogar so weit, dass Saudi-Arabien, einer der gr\u00f6\u00dften Unterst\u00fctzer der syrischen Opposition, die Beziehungen normalisierte und in der arabischen Liga um eine R\u00fcckkehr Syriens geworben hatte. Doch zuvor n\u00e4herte sich Saudi-Arabien unter chinesischer Vermittlung mit dem Iran wieder an. Die beiden L\u00e4nder ringen um die regionale Vormachtstellung im Nahen Osten. In die B\u00fcrgerkriege im Jemen und in Syrien sind beide L\u00e4nder involviert. In Syrien ist der Iran an der Seite von Assad milit\u00e4risch involviert. Die saudische Ann\u00e4herung an Syrien wird insofern in diesem Kontext betrachtet.<\/p>\n
Der Westen hingegen und insbesondere die USA stellen sich jedoch weiterhin gegen jegliche Normalisierung mit dem Assad-Regime. Zwar betonte die USA in der Vergangenheit oft, dass sie gegen jegliche Normalisierung mit dem Assad-Regime und auch gegen die Ann\u00e4herung der arabischen Staaten mit Syrien seien, konnten jedoch das Vorhaben nicht unterbinden. In den USA f\u00fchrte das zur Diskussion, ob die USA keinen Einfluss mehr auf ihre arabischen Partner in der Region aus\u00fcben k\u00f6nnten. Insbesondere Saudi-Arabien war damit gemeint. In der Tat agiert Saudi-Arabien seit l\u00e4ngerem gegen die Interessen der USA im Nahen Osten. Die saudische Ann\u00e4herung an den Iran unter chinesischer Vermittlung wurde in den USA mit Argwohn wahrgenommen.<\/p>\n
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gingen sogar einen Schritt weiter und wagten einen provokativen Schritt gegen\u00fcber dem Westen. Die VAE, die schon seit 2018 wieder Beziehungen zu Syrien pflegen, luden Assad offiziell zur internationalen UN-Klimakonferenz in Dubai im November ein. Assad ist international wegen verschiedener Verbrechen sanktioniert worden. In Dubai k\u00f6nnten somit die westlichen Teilnehmer auf einen Assad treffen, den sie wegen Kriegsverbrechen unter anderem sanktioniert haben.<\/p>\n
Die USA jedoch gingen nun von soft power auf hard power \u00fcber und versuchen nun \u00fcber Gesetze Einfluss auf die Normalisierungsbem\u00fchungen Assads zu nehmen. Der Ausschuss f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten des US-Repr\u00e4sentantenhauses brachte ein Gesetz ein, das die Sanktionen gegen Assad ausweiten soll. L\u00e4nder, die Assad und seine Partner materiell unterst\u00fctzen, sollen fortan sanktioniert werden und die der US-Regierung soll eine Anerkennung des Assad-Regimes unm\u00f6glich gemacht werden. Es wird erwartet, dass das Gesetz vom US-Kongress angenommen wird. Das Gesetz w\u00fcrde somit auch die arabischen L\u00e4nder betreffen, die die diplomatischen Beziehungen zum Assad-Regime ausweiten.<\/p>\n
Die arabische Liga ist derweil unbeeindruckt von den Bem\u00fchungen Washingtons. Die Arabische Liga verkn\u00fcpft die R\u00fcckkehr von Assad an einige Bedingungen. Die gr\u00f6\u00dften H\u00fcrden dabei sind die Fl\u00fcchtlingsfrage und ihre R\u00fcckkehr nach Syrien sowie das Captagon-Problem mit dem Zentrum in Syrien. Diesbez\u00fcglich wurden auch schon Initiativen und L\u00f6sungsans\u00e4tze eingebracht, die am Freitag aller Voraussicht nach diskutiert werden.<\/p>\n
Es bleibt spannend, ob die USA mit ihren Bem\u00fchungen Erfolg haben werden oder Assad weiter an einer R\u00fcckkehr in die internationale Welt arbeiten kann. Zumindest f\u00fcr den Moment sieht es so aus, als ob die arabische Welt unbeeindruckt von den USA ihre eigenen Ziele verfolgen wird.<\/p>\n
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